Alternativen
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Quantexa plant möglichen Börsengang in den USA im Jahr 2026.
Der Verfassungsschutz sucht Alternativen zu US-Analysesoftware. Unterdessen plant das Kanzleramt, die digitalen Befugnisse für Geheimdienste zu erweitern.
In der Debatte um Analysesoftware für die Sicherheitsbehörden zeigt der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Sinan Selen, hinsichtlich des Einsatzes von US-Software wie Palantir ausgesprochen vorsichtig. Europa müsse auch Alternativen bieten, sagte Selen am Montag zum Auftakt des 21. Symposiums des BfV in Berlin.
Politik müsse bei der Auswahl von Software drei Faktoren berücksichtigen, sagte Selen: Was eine Lösung zur Sicherheit beitragen kann, wie performant sie ist, aber auch ob sie „geostrategisch richtig“ sei. Die Bundesregierung habe europäische Resilienz als klares Ziel ausgegeben. „Wir müssen im Endeffekt in der Lage sein, Alternativen zu bieten“, sagte Selen. „Wir sind gut beraten, den europäischen Fokus zu schärfen.“
Europäische Alternativen für Datenanalyse
Zuletzt hatten sich mehrere Bundesländer für Palantirs System als Analysesoftware für die Polizei entschieden oder für diese oder eng vergleichbare Software neue Rechtsgrundlagen geschaffen. Nach Hessen (Schwarz-Rot) und Bayern (CSU/Freie Wähler) hatte zuletzt das grün-schwarz regierte Baden-Württemberg die Anschaffung der umstrittenen Palantir-Software beschlossen.
Im schwarz-grün regierten Nordrhein-Westfalen wurde Ende November das Polizeigesetz des Landes deutlich überarbeitet. Bislang war dort nur eine Teilnutzung von Palantirs Software erlaubt, das NRW vorübergehend getestet hatte. Mit der neuen Rechtsgrundlage könnten nordrhein-westfälische Sicherheitsbehörden einen Großteil der Features künftig nutzen – allerdings hat das Land noch keine neue Dauerlizenz erworben.
Das Innenministerium in Düsseldorf hatte sich zumindest auf die Suche nach Alternativen begeben: Cognyte, Datawalk, Innosystec, Linkurious, NuixChapsvision, Chapsvision, FSZ und Quantexa seien als mögliche Alternativen in Betracht gezogen worden, ergab eine parlamentarische Anfrage der SPD-Politikerin Christina Holtmann. Darüber hinaus gibt es einige weitere Anbieter von Analysesoftware, die für die Zusammenführung von Datenquellen und deren Auswertung grundsätzlich in Frage kommt.
„Wir sind gar nicht so schlecht in Deutschland und Europa“, betonte Selen. Dafür dürfe aber nicht auf einzelne Länder geschaut werden. Es gehe darum, Fähigkeiten zu entwickeln und weiterzuentwickeln. „Wir haben Industrien, wir haben Firmen, die so etwas können“, so der Verfassungsschutzpräsident. „Vielleicht muss man die ja ein Stück weit mehr unterstützen und berücksichtigen.“
